Nordatlantikvertrag nach artikel 51 der un-charta

Die Organisation und ihre Mitglieder handeln bei der Verfolgung der in Artikel 1 genannten Zwecke im Einklang mit den folgenden Grundsätzen. Im Sinne von Artikel 5 gilt ein bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere Vertragsparteien als bewaffneter Angriff: Um eine Verschärfung der Lage zu verhindern, kann der Sicherheitsrat die betroffenen Parteien auffordern, die nach ihrer Auffassung als notwendig oder wünschenswert erachteten vorläufigen Maßnahmen einzuhalten, bevor sie die Empfehlungen abgeben oder über die in Artikel 39 vorgesehenen Maßnahmen entscheiden. Diese vorläufigen Maßnahmen lassen die Rechte, Ansprüche oder Die Stellung der betroffenen Parteien unberührt. Der Sicherheitsrat trägt der Nichteinhaltung dieser vorläufigen Maßnahmen gebührend Rechnung. Diese Charta beeinträchtigt das inhärente Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung, wenn ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied der Vereinten Nationen stattfindet, solange der Sicherheitsrat die erforderlichen Maßnahmen zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit getroffen hat. Die von den Mitgliedern im Rahmen dieses Selbstverteidigungsrechts getroffenen Maßnahmen werden dem Sicherheitsrat unverzüglich gemeldet und berühren in keiner Weise die Autorität und Verantwortung des Sicherheitsrats nach dieser Charta, zu irgendeinem Zeitpunkt die Maßnahmen zu ergreifen, die er für notwendig erachtet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen. 1. Unter welchen Umständen sollte die NATO mit Gewaltanwendung drohen? Das traditionelle Kriterium – Selbstverteidigung gegen bewaffnete Angriffe auf das Heimatland eines Mitglieds (Artikel 5 des Nordatlantikvertrags) – ist zu eng gefasst. Es besteht kein Zweifel daran, dass die NATO, wenn ihre Mitglieder dies wünschen, mit Gewalt Missionen starten könnte, um Krisen oder Bedrohungen zu begegnen, die nicht direkt verbündetes Territorium betreffen, aber Auswirkungen auf wichtige nationale oder humanitäre Interessen haben können (z. B. die Bekämpfung der Verbreitung von Waffen oder Völkermord) – obwohl inwelchem Ausmaß innerhalb des Bündnisses umstritten bleibt. Die Möglichkeit einer gemeinsamen militärischen Aktion in einem Nicht-Artikel-5-Kontext sollte nicht von einer einstimmigen Zustimmung abhängig sein. Ein Bündnis, das schnelle und wirksame Reaktionen auf Krisen in und außerhalb des verbündeten Territoriums bietet, selbst wenn eine Teilgruppe von Verbündeten Maßnahmen ergreift, ist einer Allianz vorzuziehen, die Maßnahmen auf potenziell unerreichbare einstimmige Unterstützung stellt.

Die Vertragsparteien dieses Vertrags bekräftigen ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und allen Regierungen in Frieden zu leben.

Ce contenu a été publié dans Non classé par admin. Mettez-le en favori avec son permalien.